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In Anlassfällen kann mit der Behörde Kontakt aufgenommen werden um zu klären, ob diese Maßnahme entsprechend ist. Sinnvoll wäre, dazu entsprechende Vorschläge zu machen, wie man Vorsorge trifft bezügl ...
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Information betreffend Märkte

18.03.2020

"Gemäß Artikel 8, § 2 z 3 (Covid-19-Massnahmengesetz) kann die Bezirksverwaltungsbehörde durch Verordnung das Betreten von bestimmten Orten untersagen, wenn ….." Das heißt, die Behörde setzt diese Maßnahme um dadurch die Verbreitung von COVID -19 zu verhindern.

Bild Aktuelles

In Anlassfällen kann mit der Behörde Kontakt aufgenommen werden um zu klären, ob diese Maßnahme entsprechend ist. Sinnvoll wäre, dazu entsprechende Vorschläge zu machen, wie man Vorsorge trifft bezüglich Hygiene und Abstand halten.

Zum Bsp. durch das Aufstellen vom Hinweisschildern, …

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Artikel 8
Bundesgesetz betreffend vorläufige Maßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung
von COVID-19 (COVID-19-Maßnahmengesetz)

Betreten von Betriebsstätten zum Zweck des Erwerbs von Waren- und Dienstleistungen

§ 1. Beim Auftreten von COVID-19 kann der Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz durch Verordnung das Betreten von Betriebsstätten oder nur bestimmten Betriebsstätten zum Zweck des Erwerbs von Waren und Dienstleistungen untersagen, soweit dies zur Verhinderung der Verbreitung von COVID-19 erforderlich ist. In der Verordnung kann geregelt werden, in welcher Zahl und zu welcher Zeit jene Betriebsstätten betreten werden dürfen, die vom Betretungsverbot ausgenommen sind.

Betreten von bestimmten Orten

§ 2. Beim Auftreten von COVID-19 kann durch Verordnung das Betreten von bestimmten Orten untersagt werden, soweit dies zur Verhinderung der Verbreitung von COVID-19 erforderlich ist. Die Verordnung ist

       1. vom Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz zu erlassen, wenn sich ihre Anwendung auf das gesamte Bundesgebiet erstreckt,

       2. vom Landeshauptmann zu erlassen, wenn sich ihre Anwendung auf das gesamte Landesgebiet erstreckt, oder

       3. von der Bezirksverwaltungsbehörde zu erlassen, wenn sich ihre Anwendung auf den politischen Bezirk oder Teile desselben erstreckt.

Das Betretungsverbot kann sich auf bestimmte Zeiten beschränken.

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AutorIn: Dr. Martina Ortner, Landwirtschaftskammer Österreich
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